Von Bedrohung zum Waffenstillstand: Wie hat die USA ihre Vorherrschaft verloren?

Original-Artikeltitel: Was zur Hölle ist gerade passiert? Trump, Iran und das unwahrscheinliche Waffenstillstand
Original-Autoren: Trita Parsi
Übersetzung: Peggy, BlockBeats

Anmerkung des Herausgebers: Von eskalierenden Drohungen zu einem plötzlichen Waffenstillstand, gefolgt von anhaltenden Konflikten nach dem Waffenstillstand, scheint die Situation um den Iran sich beruhigt zu haben, ist jedoch noch nicht abgeschlossen. Stattdessen ist sie in eine komplexere Phase eingetreten, in der Waffenstillstand und strategische Manöver Hand in Hand gehen.

Dieser Artikel konzentriert sich auf eine wichtige Veränderung – eine Kehrtwende in der Verhandlungsdynamik. Wie der Autor dieses Artikels, Trita Parsi, hervorhebt, zwangen militärische Aktionen den Iran nicht zu Zugeständnissen, sondern führten die USA in einen Verhandlungsrahmen, der auf ihrem „Zehnerschrittplan“ basiert. Obwohl Washington nicht alle Bedingungen formell akzeptiert hat, markierte Irans tatsächliches Zugeständnis in der Frage von Hormus einen entscheidenden strategischen Rückzug, der es Teheran ermöglichte, diplomatische und wirtschaftliche Hebel wiederzugewinnen.

Somit hat sich das Ergebnis des Konflikts in eine kontraintuitive Richtung entwickelt: Es hat nicht nur nicht dazu beigetragen, den Iran zu schwächen, sondern hat seine Abschreckungsfähigkeit in gewissem Maße wiederhergestellt. In der Zwischenzeit haben die militärischen Aktionen der USA das Ergebnis des Spiels nicht verändert, aber die Glaubwürdigkeit ihrer eigenen Drohungen untergraben, was erfordert, dass nachfolgende Verhandlungen auf echten Kompromissen basieren.

Der Waffenstillstand selbst ist jedoch äußerst fragil. Lokalisierte Konflikte bestehen weiterhin, die Aktionen Israels fügen weitere Unsicherheiten hinzu und halten die Situation ständig am Rande einer Eskalation, wobei ihre Stabilität stark von externen Variablen abhängt.

Tiefere Auswirkungen liegen darin, wie ein Konflikt, der ursprünglich dazu gedacht war, Druck auszuüben oder sogar einen Regimewechsel herbeizuführen, unbeabsichtigt die interne Machtstruktur des Iran festigen könnte. Die USA sind von einer dominanten Position zu einer Verhandlungspartei übergegangen, während sich der Iran von einer unter Druck stehenden Einheit zu einem strategischen Akteur gewandelt hat, was den Konflikt in eine längere und komplexere Phase führt.

Der folgende Artikel erschien gestern:

Gestern begann mit Donald Trump, der in den sozialen Medien eine völkermörderische Drohung gegen den Iran aussprach; doch nur zehn Stunden später nahm die Situation eine scharfe Wendung – er kündigte ein 14-tägiges Waffenstillstandsabkommen auf der Grundlage der Bedingungen des Iran an.

Selbst wenn man die ständigen dramatischen Schwankungen während der Trump-Ära berücksichtigt, erscheint eine solche Kehrtwende äußerst abrupt. Zu welchem Konsens sind beide Seiten also gelangt? Und was bedeutet das?

In einem nachfolgenden Beitrag erklärte Trump, dass der Iran sich bereit erklärt habe, die Straße von Hormus während der zweiwöchigen Waffenstillstandszeit offen zu halten. Er erwähnte auch, dass während dieser Zeit Verhandlungen auf der Grundlage des von dem Iran vorgeschlagenen „Zehnerschrittplans“ stattfinden würden, und bezeichnete dies als einen „durchführbaren“ Verhandlungsrahmen.

Dieser Zehnerschrittplan umfasst:

1. Die USA müssen sich grundsätzlich verpflichten, keine Aggression gegen den Iran zu zeigen.

2. Erkennen Sie weiterhin die Kontrolle des Iran über die Straße von Hormuz an.

3. Akzeptieren Sie die Urananreicherung des Iran für sein Atomprogramm.

4. Heben Sie alle primären Sanktionen gegen den Iran auf.

5. Heben Sie alle sekundären Sanktionen gegen ausländische Unternehmen auf, die Geschäfte mit iranischen Institutionen machen.

6. Beenden Sie alle Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen gegen den Iran.

7. Beenden Sie alle Resolutionen der Internationalen Atomenergiebehörde, die sich auf das iranische Atomprogramm beziehen.

8. Leisten Sie Reparationen an den Iran für Kriegsverluste.

9. Ziehen Sie die US-Streitkräfte aus der Region ab.

10. Erzwingen Sie einen Waffenstillstand an allen Fronten, einschließlich des Konflikts zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon.

Natürlich stimmten die USA nicht allen Punkten dieses Dekalogs zu. Allerdings stellt bereits die Verwendung des von Iran vorgeschlagenen Rahmens als Grundlage für Verhandlungen einen bedeutenden diplomatischen Sieg für Teheran dar. Insbesondere wird der Iran während des Waffenstillstands die Straße von Hormuz weiterhin kontrollieren und zusammen mit Oman Gebühren für vorbeifahrende Schiffe erheben, wie die Associated Press berichtet.

Mit anderen Worten hat Washington effektiv eingeräumt, dass es, um diese entscheidende Wasserstraße wieder zu öffnen, die tatsächliche Kontrolle des Iran über sie in gewissem Maße anerkennen muss.

Die geopolitischen Auswirkungen könnten tiefgreifend sein. Wie Mohammad Eslami und Zeynab Malakouti in ihrem Artikel feststellten: Verantwortungsvolle Staatsführung, Teheran wird diese Gelegenheit wahrscheinlich nutzen, um wirtschaftliche Beziehungen zu asiatischen und europäischen Partnern wieder aufzubauen - Länder, die umfangreichen Handel mit dem Iran getrieben hatten, aber gezwungen waren, in den letzten 15 Jahren aufgrund von US-Sanktionen die Märkte zu verlassen.

Die strategische Kalkulation des Iran ist nicht nur durch seine Unterstützung für die Palästinenser und die Libanesen motiviert, sondern auch durch klare praktische Überlegungen. Israels anhaltende Militärschläge bergen das Risiko, einen direkten Iran-Israel-Konflikt neu zu entfachen – eine Konfrontation, die seit dem 7. Oktober bereits zweimal ausgebrochen ist. Aus Teherans Sicht erfordert die Erreichung einer langfristigen Deeskalation des Konflikts mit Israel die gleichzeitige Beendigung der israelischen Kriege in Gaza und im Libanon. Dies ist keine politische Randforderung, sondern eine Voraussetzung.

Die bevorstehenden Gespräche zwischen Washington und Teheran in Islamabad könnten dennoch ohne Ergebnisse enden. Allerdings haben sich die zugrunde liegenden Dynamiken verschoben. Trumps Einsatz von Gewalt hat seine Ziele nicht erreicht, was die Glaubwürdigkeit der militärischen Abschreckung der USA untergräbt und eine neue Variable in die US-Iran-Diplomatie einführt.

Washington mag noch immer mit Drohungen und Gewaltanwendung prahlen, aber nach einem erfolglosen Krieg sind solche Drohungen weniger glaubwürdig geworden. Die USA haben nicht mehr die Position, einseitig Bedingungen diktieren zu können, und jede Vereinbarung muss auf echten gegenseitigen Zugeständnissen basieren. Das bedeutet echte Diplomatie – Geduld, Zurückhaltung und Toleranz gegenüber Unsicherheit – eine Reihe von Eigenschaften, die nicht oft mit Donald Trump in Verbindung gebracht werden. Darüber hinaus kann dieser Prozess auch die Beteiligung anderer Großmächte, insbesondere Chinas, erfordern, um zur Stabilisierung der Situation beizutragen und das Risiko einer weiteren Eskalation zu verringern.

Am wichtigsten ist, dass die Frage, ob dieser Waffenstillstand Bestand hat, weitgehend von Trumps Fähigkeit abhängt, Israel einzuschränken und zu verhindern, dass es den diplomatischen Prozess torpediert. Darüber sollte man sich keine Illusionen machen. Hochrangige israelische Beamte haben das Abkommen bereits als das „größte politische Desaster in der Geschichte des Landes“ verurteilt, was darauf hindeutet, dass dieser fragile Moment jederzeit zusammenbrechen könnte.

Selbst wenn die Verhandlungen letztendlich scheitern und Israel die Angriffe auf den Iran wieder aufnimmt, bedeutet dies nicht unbedingt, dass sich die USA wieder in den Konflikt einmischen werden. Es gibt wenig Grund zu glauben, dass eine zweite Runde des Konflikts andere Ergebnisse bringen oder verhindern würde, dass der Iran erneut die Fähigkeit hat, „die Weltwirtschaft in Geiselhaft zu nehmen“. In diesem Sinne hat Teheran seine Abschreckungsfähigkeit zumindest teilweise wiederhergestellt.

Ein letzter Punkt verdient besondere Betonung: Dieser „Krieg der Wahl“ war nicht nur eine strategische Fehlkalkulation. Er hat nicht nur keinen Regimewechsel bewirkt, sondern könnte sogar das Leben des theokratischen Systems im Iran verlängert haben – eine Situation, die an Saddams Husseins Invasion des Iran im Jahr 1980 erinnert, die Ayatollah Khomeini dabei half, seine Macht im Inland zu festigen.

Die tiefgreifenden Auswirkungen dieser Fehlkalkulation werden Historiker möglicherweise noch Jahrzehnte lang beschäftigen.

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